Neue Wählergruppe gegründet:

Unabhängig für Speyer e.V.

Am 12. September 2023 feierte die Fraktion „Unabhängig für Speyer (UfS)“ mit den beiden Stadträtinnen Rosemarie Keller-Mehlem und Dr. Maria Montero-Muth ihren ersten Geburtstag. Pünktlich zum ersten Jubiläum folgte dann auch die institutionelle Verankerung der UfS in Form einer „Wählergruppe als rechtsfähiger Verein“.

„An unseren Fraktionssitzungen können sich von uns benannte sachkundige Einwohner*innen, die in den Fachausschüssen vertreten sind, und weitere (kommunal- )politisch Interessierte beteiligen. Seit Bestehen der Fraktion wurde mehrfach darüber gesprochen, wie es mit der Fraktion ‚Unabhängig für Speyer‘ mit Blick auf die Kommunalwahl 2024 weitergehen kann. Im UfS-Team haben die Stadträtinnen und die involvierten entsandten Mitglieder in den Fachausschüssen schon über 30 Anträge, Prüfanträge oder Anfragen in die Stadtratsarbeit eingebracht und damit wichtige Weichen für die Bürgerschaft und die Zukunft der Stadt gestellt. Darüber hinaus erreichen uns viele Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Möglichkeiten der politischen Mitwirkung ohne eine Parteizugehörigkeit. Daher haben wir uns entschieden, uns an den Kommunalwahlen 2024 mit einem eigenen Wahlvorschlag zu beteiligen und hierfür eine Liste aufzustellen“, berichtet die UfS-Fraktionsvorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem.

Hierzu bedarf es gemäß Kommunalwahlgesetz (KWG) eines bestimmten Rahmens in Form einer mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe, etwa in Form eines rechtsfähigen Vereins. Der Zweck einer solchen Wählergruppe besteht in der Beteiligung an der politischen Willensbildung auf kommunalpolitischer Ebene – unabhängig von den Zwängen einer Parteizugehörigkeit oder der Verpflichtung auf deren festgelegte Programme. Der Name ‚Unabhängig für Speyer‘ (UfS) drückt dies aus.

Mitte September 2023 gründeten daraufhin acht Interessierte aus dem UfS-Team den Verein Unabhängig für Speyer (UfS), der Mitte Dezember 2023 beim Vereinsregister im Amtsgericht eingetragen wurde. Die eigentliche Liste für die Kommunalwahl wurde dann in einer Mitgliederversammlung im Februar 2024 aufgestellt.

Vorstand

Zum Vorstand des Vereins Unabhängig für Speyer wurden gewählt:

Vorsitzende: Rosemarie Keller-Mehlem,

 1. Stellvertretende Vorsitzende: Corinna Schlosser,

2. Stellvertretende Vorsitzende: Elisabeth Schuster,

Schatzmeister: Ewald Gaden,

Schriftführerin: Beate Klehr-Merkl, 

1. Beisitzerin: Dr. Maria Montero-Muth,

2. Beisitzerin: Judith Klimm,

3. Beisitzer: Oliver Seifert.

Rats- und Ausschussarbeit 2022-2024

In den Fachausschüssen engagieren sich für die Fraktion UfS:

• Ausschuss für Digitalisierung und Schulträgerausschuss: Beate Klehr-Merkl,
• Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing: Ulrich Deisinger und Kerstin Scholl,
• Kulturausschuss: Rainer Moster und Corinna Schlosser,
• Sportausschuss: Stephan Meier und Linh Thai,
• Stadtrechtsausschuss: Judith Klimm,
• Gestaltungsbeirat: Dr. Thomas Muth und Elisabeth Schuster.

Die beiden Stadträtinnen Rosemarie Keller-Mehlem und Dr. Maria Montero-Muth sind

• in den Aufsichts- und Verwaltungsräten der Gesellschaften sowie
• im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion, im Verkehrsausschuss und Stiftungsausschuss (Keller-Mehlem) sowie
• im Ausschuss für Umwelt, Stadtklima und Nachhaltigkeit und im Werksausschuss (Montero-Muth) sowie
• stellvertretend in anderen Fachausschüssen vertreten..