Kommunalwahl 9. Juni 2024:

Neue Wählergruppe zieht wieder in Fraktionsstärke in den neuen Stadtrat ein

Mit einem Ergebnis von 4,8 Prozent stadtweit bei den Kommunalwahlen 2024 kann die neue Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) wieder mit zwei Sitzen und ihren beiden bewährten Stadträtinnen Rosemarie Keller-Mehlem und Dr. Maria Montereo-Muth in den Stadtrat einziehen - und das obwohl die UfS bewusst auf Plakate im öffentlichen Raum verzichtete, um die Vermüllung zu stoppen und stattdessen auf den direkten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern über ihr Programm setzte.ann

Die UfS dankt allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und wird sich auch weiterhin tatkräftig für deren Interessen und eine gute Sachpolitik für Speyer- unabhängig von parteipolitischen Verengungen einsetzen..

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Alle Voraussetzungen erfüllt!:

Unabhängig für Speyer (UfS) nimmt

an der Kommunalwahl am 9. Juni teil

29. April 2024. Mit 46 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen Alters- und Berufsgruppen tritt Unabhängig für Speyer (UfS) zur Wahl für den Stadtrat an. Der Wahlausschuss hat am heutigen Montag bekanntgeben, dass die Wählergruppe alle formalen Voraussetzungen erfüllt und zur Kommunalwahl am 9. Juni zugelassen wird.

Neben einer Liste mit mindestens 15 Kandidierenden waren 170 Unterstützerunterschriften für die Zulassung erforderlich, mehr als 200  Unterschriften von wahlberechtigten Spey’rern waren in den ersten drei Wochen nach der Mitgliederversammlung und Listenaufstellung der Wählergruppe (23. Februar) zusammengekommen, denen es die UfS verdankt, dass sie an der Kommunalwahl am 9. Juni mitmachen darf. Spitzenkandidatin Rosemarie Keller-Mehlem, Vorsitzende der Wählergruppe und der Stadtratsfraktion betont: „Im Namen des Vorstandes, der Fraktion und aller Mitglieder sage ich den Unterstützern herzlichen Dank“.

Auch Beate Klehr-Merkl, zweite Spitzenkandidatin der UfS, freut sich, dass es gelungen ist, in so kurzer Zeit seit der Vereinsgründung im Dezember vergangenen Jahres so viele Engagierte für die politische Arbeit der UfS zu gewinnen. Sie ist immer noch begeistert darüber, dass im vergangenen Jahr so schnell 46 Spey'rer gefunden wurden, die sich bereit erklärt haben, am 9. Juni für die neue Wählergruppe zu kandidieren.

Keller-Mehlem und Klehr-Merkl danken allen Aktiven und Unterstützern, bei nicht wenigen Mitgliedern für ihre bisherigen Einsätze beim Vorbereiten und der Teilnahme an Ausschuss- und Stadtratssitzungen und Besprechungen, bei Einsätzen wie etwa beim Dreck-weg-Tag, beim Mitdemonstrieren für Demokratie und gegen Hass und Hetze, beim der Teilnehme und fürs Repräsentieren der UfS bei gesellschaftlichen Veranstaltungen sowie für vorbereitende Maßnahmen hinsichtlich des Wahlkampfs.

Im Wahlkampf verzichtet die UfS ganz bewusst als erste Wählergruppe in Speyer – nachdem bereits 2021 mehrere Parteien eine entsprechende Forderung aufgestellt hatten – auf Wahlplakate im öffentlichen Raum und setzt stattdessen auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an Wahlkampfständen und bei persönlichen Gesprächen sowie auf Informationen über ihre politischen Inhalte auf der Website www.ufs-speyer.de und in den sozialen Medien. Zudem gibt‘s an den Info-Ständen auch Live-Musik.

Sofern die Genehmigungen vorliegen, sind im Mai in der Regel freitags Informationsstände auf dem Berliner Platz sowie samstags in Speyer-Nord oder auf der Maximilianstraße geplant. Die genauen Termine sowie weitere Veranstaltungen werden noch mitgeteilt.

Am Wahlausschuss nahmen stellvertretend für alle Kandidierenden  Rosemarie Keller-Mehlem, Beate Klehr-Merkl, Oliver Seifert und Erich Kinder teil und freuten sich über die Zulassung.

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Gemeinsam Speyer stark für die Zukunft machen -

UfS startet in den Wahlkampf

1. April 2024. Mit einer starken Kandidierenden-Liste aus 46 engagierten und politisch interessierten Frauen und Männern startet die Wählergruppe Unabhängig für Speyer (UfS) in den Wahlkampf.

Die Liste ist geprägt von einer bunten Mischung aus allen Alters- und Berufsgruppen. An der Spitze steht die UfS-Vorsitzende und langjährige Stadträtin Rosemarie Keller-Mehlem. Gemeinsam mit Beate Klehr-Merkl, Diplom-Politologin und Abteilungsleiterin für Strategische Steuerung der Stadt Mannheim, führt das Spitzenduo die Liste an und koordiniert die strategisch-programmatische Ausrichtung.

Bewusst wurde bei der Listenaufstellung auf eine paritätische Ausrichtung geachtet mit dem Ziel, die nach wie vor unterrepräsentierte Gruppe der Frauen im Stadtrat zu verstärken. Neben den beiden Frauen komplettieren Kerstin Scholl, Konrektorin in Ludwigshafen, Gästeführerin, Soroptimistin und Mitinitiatorin der Stolpersteine-Initiative in Speyer, Ewald Gaden, ehemaliger Leiter der Volkshochschule Speyer, Wolfgang Hoffmann, Polizeibeamter a.D. und Leiter der Ermittlungsgruppe Migration in der AfA sowie Oliver Seifert, Musiker, Diätkoch und Vorsitzender des Kneipp-Vereins das Team der ersten sechs Listenplätze.

Die jüngste Kandidatin, Corinna Schlosser (22), die schon mehrere Jahre im Jugendstadtrat aktiv war, Michael Weiter, der auch im THW engagiert ist, Johannes Garrecht, aktiv bei den Maltesern, Noah Kuntz oder Lea Krautin bringen die Sichtweise der jungen Generation und ihrer Ehrenämter mit ein. Maria Montero-Muth als Ärztin, die Gemeindeschwester Alexandra Mally und Dr. Fred Bernitze, Schulleiter a. D. tragen stellvertretend die Sicht älterer Menschen in die Wählergruppe hinein.

Sie alle stehen zu dem Ziel der UfS, unabhängig von Parteivorgaben und ideologischen Verengungen Speyer durch eine gute Sachpolitik zu einer „gesunden Stadt“ zu machen. Damit ist ein alle Lebensbereiche umfassendes integriertes Handlungskonzept für Groß und Klein gemeint.

Zu einer gesunden Stadt gehören für die UfS

• familienfreundliche Strukturen für alle Generationen

• gute Bildungschancen für unsere Kinder und Jugendlichen

• eine gute Infrastruktur an Bildungs- und Gesundheitsangeboten mit mehr Bewegungsräumen und -angeboten für Jung und Alt

• eine saubere Umwelt mit geringen Emissionen (unter Beachtung der WHO-Grenzwerte)

• ein gesunder Wald

• eine kühle Innenstadt mitten in einer sich aufheizenden Umgebung

• eine nachhaltige Stadtentwicklung

• ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle sowie innovative Formen des "Wohnens der Zukunft" mit Entwicklung und Förderung gemeinschaftlicher Wohnformen

 • sichere Verkehrswege für alle Verkehrsteilnehmer und alle Altersgruppen

 • mehr öffentliche Begegnungsräume mit guter Aufenthaltsqualität, die Vereinsamung entgegenwirken

 • hohe Hygienestandards im öffentlichen Raum

 • ein hohes Sicherheitsgefühl durch gut ausgestattete Feuerwehr, THW und Rettungsdienste

 • niederschwelliger, barrierefreier Zugang zu öffentlichen Angeboten für alle, Partizipation und Teilhabe für alle

 • Kulturangebote, die für jeden erschwinglich sind

 • eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung, Hass und Hetze, in der Alle unabhängig von Geschlecht, Religion, sozialen oder geographischen Herkunft gleichermaßen wertgeschätzt und geachtet werden und in der unsere demokratischen Grundwerte geschützt und geachtet werden.

Für die UfS steht somit für eine nachhaltige umfassende Gesamtentwicklung der Stadt hin zu einer resilienten Stadt, eine Stadt, die den Anforderungen der Zukunft widerstandsfähig entgegentreten kann.

Folgerichtig steht das Programm unter dem Titel: Speyer gemeinsam stark für die Zukunft machen.

Die einzelnen Unterkapitel gliedern sich in folgende Schwerpunktthemen:

•    Gemeinsam stark für ein soziales Speyer

Hierzu gehören Kinderschutz und - rechte, ein gesundes Aufwachsen von Klein an, gesunde Ernährung, ausreichende Bewegungsangebote für Klein und Groß, eine gute Betreuung in Kita und Schulen, Chancengleichheit und Partizipation, mehr Geschlechtergerechtigkeit, barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Angeboten, kulturelle Angebote und mehr Orte für Begegnungen im Quartier.

•    Gemeinsam stark für ein umweltbewusstes Speyer

Hierunter wird gefasst: eine nachhaltige, naturnahe Waldbewirtschaftung, Stadtbäume erhalten und neu pflanzen, Flächenversiegelung stoppen, Einführung eines Hitzeschutzaktionsplans, mehr Stadtgrün – auch in den Stadtteilen, Ausbau des Radwegenetzes und das Schaffen von Verkehrsräumen mit einem gleichberechtigten Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden.

•     Gemeinsam für ein gleichberechtigtes Miteinander in Speyer

Hierzu gehören Partizipation und Teilhabe, der Schutz der Demokratie, der Ausbau des ehrenamtlichen Engagements und das Eintreten für ein friedliches gemeinsames Zusammenleben in der Stadt.

Die Fraktion Unabhängig für Speyer, gebildet am 12. September 2022 durch die beiden Stadträtinnen Rosemarie-Keller-Mehlem und Dr. Montero-Muth, hat seit ihrem Bestehen mehr als 30 Anfragen und Anträge in den Stadtrat und seine Ausschüsse eingebracht, um diese Ziele der UfS zu erreichen.

Das komplette Programm sowie alle Anliegen und Anträge finden sich unter dem Menüpunkt Anträge.

Das Programm findet sich hier: 

https://irp.cdn-website.com/c4b95892/files/uploaded/Programm-UfS-2024-Stand%20Feb.24.pdf

Die Liste der Kandidierenden findet sich unter dem Menüpunkt Kommunalwahl 2024.

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Neue Wählergruppe

„Unabhängig für Speyer (UfS)“ gegründet

Speyer, 10.9.2023. Am 12. September 2023 feierte die Fraktion „Unabhängig für Speyer (UfS)“ ihren ersten Geburtstag. Pünktlich zum ersten Jubiläum folgte  auch die institutionelle Verankerung der UfS in Form einer „Wählergruppe als rechtsfähiger Verein“.

„An unseren Fraktionssitzungen können sich von uns benannte sachkundige Einwohner*innen, die in den Fachausschüssen vertreten sind, und weitere (kommunal- )politisch Interessierte beteiligen. Seit Bestehen der Fraktion wurde mehrfach darüber gesprochen, wie es mit der Fraktion ‚Unabhängig für Speyer‘ mit Blick auf die Kommunalwahl 2024 weitergehen kann. Im UfS-Team haben die Stadträtinnen und die involvierten entsandten Mitglieder in den Fachausschüssen schon mehr als 20 Anträge, Prüfanträge oder Anfragen in die Stadtratsarbeit eingebracht und damit wichtige Weichen für die Bürgerschaft und die Zukunft der Stadt gestellt. Darüber hinaus erreichen uns viele Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Möglichkeiten der politischen Mitwirkung ohne eine Parteizugehörigkeit. Daher haben wir uns entschieden, uns an den Kommunalwahlen 2024 mit einem eigenen Wahlvorschlag zu beteiligen und hierfür eine Liste aufzustellen“, berichtet die UfS-Fraktionsvorsitzende Rosemarie Keller-Mehlem.

Hierzu bedarf es gemäß Kommunalwahlgesetz (KWG) eines bestimmten Rahmens in Form einer mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe, etwa in Form eines rechtsfähigen Vereins. Der Zweck einer solchen Wählergruppe besteht in der Beteiligung an der politischen Willensbildung auf kommunalpolitischer Ebene – unabhängig von den Zwängen einer Parteizugehörigkeit oder der Verpflichtung auf deren festgelegte Programme. Der Name ‚Unabhängig für Speyer‘ (UfS) drückt dies aus.

In der vergangenen Woche gründeten daraufhin acht Interessierte aus dem UfS-Team den Verein Unabhängig für Speyer, der im Dezember 2023 beim Vereinsregister im Amtsgericht eingetragen wurde. Die eigentliche Liste für die Kommunalwahl wird dann in einer Mitgliederversammlung zu Beginn des kommenden Jahres 2024 aufgestellt werden.

Beispiele

Beispiele Anträgen und Anfragen, mit denen sich das UfS-Team seit ihrem Bestehen befasst hat und die überwiegend vom Stadtrat beschlossen wurden sind etwa:

• Überquerungshilfen in der Landauer Straße, Tempo 30 im Stadtgebiet und das Freihalten von Radwegen in der Bahnhofstraße,

• das Einführen eines Hitzeschutzaktionsplanes, von Wurzelkammersysteme an Bäumen zum Speichern von Wasser, einer vierten Klärstufe im Klärwerk zum Herausfiltern beispielsweise von Medikamentenrückständen aus dem Wasser, der Ausbau Speyers zu einer Schwammstadt sowie die Beschattung von Spielplätzen,

• die Einführung einer Kita-App für die städtischen Kitas sowie barrierefreie digitale Anträge für Bürgerinnen und Bürger in einfacher Sprache

• die Einführung eines Kulturpasses speziell für Kinder und Jugendliche,

• die Einführung einer Tourismus-Marketing-Institution oder

• der Beibehalt der sozialen Anlaufstelle für Obdachlose am Festplatz auch während Messen.

Eine Auflistung aller Anträge findet sich auch unter dem Menüpunkt Anträge/Anfragen auf dieser Webseite sowie im Bürgerinformationssystem der Stadt: https://www.speyer.de/de/rathaus/stadtrat-und-gremien/sitzungsunterlagen-ratsinformationssystem/

Weitere Engagierte willkommen!

Weitere Engagierte, die bei der UfS mitwirken möchten, sind herzlich willkommen: (kommunal-)politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Speyer, die sich zur demokratischen Grundordnung des freiheitlichen Rechtsstaates bekennen, können Mitglied im Verein werden. Hierzu bedarf es eines formlosen Antrages mit Begründung beim Vorstand. Auch eine Mitarbeit ohne Vereinsmitgliedschaft ist möglich. Rückfragen beantwortet die Vorsitzende.

Vorstand

Zum Vorstand des Vereins Unabhängig für Speyer wurden gewählt:

Vorsitzende: Rosemarie Keller-Mehlem,

1. Stellvertretende Vorsitzende: Corinna Schlosser,

2. Stellvertretende Vorsitzende: Elisabeth Schuster,

Schatzmeister: Ewald Gaden,

Schriftführerin: Beate Klehr-Merkl,

1. Beisitzerin: Dr. Maria Montero-Muth,

2. Beisitzerin: Judith Klimm,

3. Beisitzer: Oliver Seifert.

Rats- und Ausschussarbeit 2022-2024

In den Fachausschüssen engagieren sich für die Fraktion UfS:

• Ausschuss für Digitalisierung und Schulträgerausschuss: Beate Klehr-Merkl,
• Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing: Ulrich Deisinger und Kerstin Scholl,
• Kulturausschuss: Rainer Moster und Corinna Schlosser,
• Sportausschuss: Stephan Meier und Linh Thai,
• Stadtrechtsausschuss: Judith Klimm,
• Gestaltungsbeirat: Dr. Thomas Muth und Elisabeth Schuster.

Die beiden Stadträtinnen Rosemarie Keller-Mehlem und Dr. Maria Montero-Muth sind

• in den Aufsichts- und Verwaltungsräten der Gesellschaften sowie
• im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion,
• im Verkehrsausschuss und Stiftungsausschuss (Keller-Mehlem)
• sowie im Ausschuss für Umwelt, Stadtklima und Nachhaltigkeit und
• im Werksausschuss (Montero-Muth) sowie
• stellvertretend in anderen Fachausschüssen vertreten.